Prof. Dr. Melanie Sully

Eine neue OSZE Studie über Ethik im Parlament

Die OSZE hat eine gründliche Überprüfung der Verhaltensregeln in den Mitgliedstaaten durchgeführt. Diese, so heißt es, könnten dabei helfen, das Vertrauen in die Politik wiederaufzubauen. Die Studie wurde in Wien im Haus der Europäischen Union zusammen mit dem Europabürgerforum und Go-Governance vorgestellt. Zu den ReferentInnen gehörten Dr Nathalie Tagwerker, Dr Liz David-Barrett (OSZE), Mag Othmar Karas and This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

Eine neue OSZE Studie über Ethik im Parlament
www.osce.org/odihr/98924 in English. The study is also available in Russian and Georgian
See also ODIHR Press Release

Die OSZE hat eine gründliche Überprüfung der Verhaltensregeln in den Mitgliedstaaten durchgeführt. Diese, so heißt es, könnten dabei helfen, das Vertrauen in die Politik wiederaufzubauen. Die Studie wurde in Wien im Haus der Europäischen Union zusammen mit dem Europabürgerforum und Go-Governance vorgestellt. Zu den ReferentInnen gehörten Dr Nathalie Tagwerker, Dr Liz David-Barrett (OSZE), Mag Othmar Karas and Prof Melanie Sully.

Die OSZE macht folgende Empfehlungen:

  • - Arbeitsgruppen können diverse Probleme identifizieren
  • - anschließende Beratung mit Zivilgesellschaft, Massenmedien usw.
  • - mögliche Reformansätze wären finanzielle Erklärungen, Lobbyismus, Verhalten in Debatten,
    Geschlechtergerechtigkeit, Nichtdiskriminierung, Missbrauch von Berechtigungen usw.
  • - Maßnahmen für bessere Schulungen von Parlamentsabgeordneten
  • - regelmäßige Evaluierung

 

Regeln dieser Art können dabei helfen den Maßstab zu heben.
Der 86 Seiten lange Bericht beinhaltet Grafiken und Tabellen und ist in englischer Sprache. Die OSZE hat 57 Mitgliedstaaten, darunter die USA, Kanada und Russland. Im vergangenen Jahr wurde die Mongolei neues Mitglied. Derzeit hält die Ukraine den Vorsitz der Sicherheitsorganisation.

Bericht: Alexandra Dancasiu: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.